Teilhabe

Bundestag beschließt Teilhabegesetz

Diskutiert, protestiert, korrigiert: Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das Behinderte besser integrieren soll.

Hierdurch sollen die Gesundheit und damit zugleich die Erwerbsfähigkeit der Versicherten geschützt und gesichert werden, damit sie im Erwerbsleben gesünder älter werden.

In 68 Punkten hat die Koalition das Bundesteilhabegesetz kurz vor knapp geändert. Die Macher sind zufrieden, Verbände auch. Andere sagen: „Der Kampf geht weiter.“

Sie hatten sich gut ein Jahr Zeit genommen für die Diskussion: Das neue Bundesteilhabegesetz sollte Menschen mit Behinderung eine echte Teilnahme in Arbeitsleben sowie Freizeit ermöglichen und gilt als größtes sozialpolitisches Projekt dieser Großen Koalition. Doch als das Bundesarbeitsministerium den ersten Entwurf vorlegte: Proteste.

Als das Gesetz in den Bundestag kam: Proteste. Als es in den Ausschüssen diskutiert wurde: Proteste. Immer draußen vor dem Bundestag, von Abgeordneten des Bundestages selbst, von Verbänden, in den sozialen Netzwerken. So richtig zufrieden war niemand.


Quelle: heute

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